Symbasis GmbH
Peisel 4
53797 Lohmar

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ct@symbasis.de

Handelsregister
Amtsgericht Siegburg
HRB 8289
USt-IdNr.: DE 221272632
St.-Nr. 220/5854/0319

Geschäftsführer
Dr. med. Christian Thielscher

www.patienten-meinung.org

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Dr. med. Christian Thielscher ct@symbasis.de

Disclaimer

1. Geltungsbereich / Nutzungsregeln

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Website www.patienten-bewertung.org sowie alle Aliase sowie sämtliche mit der Symbasis GmbH, Peisel 4, 53797 Lohmar (im folgenden: Symbasis) geschlossenen Verträge.

1.2 Durch die Nutzung des Leistungsangebotes von Symbasis gelten diese Bedingungen als verbindlich vereinbart, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen gelten nicht.

1.3 Soweit Symbasis kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

1.4 Für Auskünfte auf Grund falscher und unvollständiger Angaben des Nutzers haftet Symbasis nicht. Im Falle von vorsätzlich unwahren Angaben des Nutzers ist Symbasis berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Informationsdienstes auszuschließen sowie insbesondere die Einstellung unbearbeitet zu lassen und Schadensersatz zu fordern.

2. Gewährleistung/Haftung

2.1 Symbasis behält sich vor, Leistungen im Hinblick auf die Kapazitätsgrenzen des Systems oder aufgrund von Störungen oder Unterbrechungen zeitweilig zu beschränken. Zeitweilige Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen können sich auch in Not- und Katastrophenfällen, durch atmosphärische Bedingungen und geografische Gegebenheiten sowie technische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Symbasis (z.B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen), wegen sonstiger Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich Streiks und Aussperrungen) ergeben. Für das Übertragungsnetz ist ausschließlich der jeweilige Internet-Provider des Teilnehmers verantwortlich.

2.2 Symbasis ist um Vollständigkeit, Richtigkeit und ständige Aktualisierung des zugrunde liegenden Datenmaterials bemüht, aber nicht zu diesen verpflichtet. Die Daten, Informationen und Dokumente, die von den Beratern des Symbasis-Netzwerks selbst stammen, werden von Symbasis ohne Gewähr für deren Inhalt und den darauf resultierenden Auskünften bereitgestellt. Eine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität kann nicht übernommen werden. Symbasis kann daher nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die im Zusammenhang mit der Verwendung dieser Inhalte stehen.

2.3 Soweit durch Verlinkung auf andere Server weitere Informationen zugänglich gemacht werden, weist Symbasis darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle dieser Webseiten nicht stattfindet und jegliche Haftung ausgeschlossen ist.

2.4 Die Nutzung der angebotenen Dienste geschieht in jedem Fall auf eigenes Risiko. Eine Haftung durch Symbasis ist ausgeschlossen, soweit nicht Symbasis oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 2.500,00 Euro beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

3. Datenschutz
Die von den Beratern oder Nutzern Symbasis bekannt gemachten persönlichen Daten werden gespeichert und auf Wunsch wieder gelöscht. Für die zur Bearbeitung der Eingaben notwendige Nutzung und Weitervermittlung seiner Daten an Dritte erteilt der Nutzer seine Einwilligung mit Abgabe und Absendung der Anfrage (§ 3 TDDSG).

4. Urheberrecht
Symbasis bemüht sich, die Urheberrechte verwendeter Dateien, Beiträge, Grafiken etc. zu beachten, selbst oder von den Nutzern erstellte Dateien, Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Dateien, Texte etc. zurückzugreifen. Sollte sich auf den Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Datei, Grafik, etc. befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird Symbasis das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seinen Seiten entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Symbasis. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Dateien, Texte, Grafiken etc. in anderen Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Symbasis nicht gestattet.

5. Schlussbestimmung

5.1 Sollte eine Klausel dieser Bedingungen nicht rechtswirksam sein, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt.

5.2 Auf die mit Symbasis geschlossenen Vereinbarungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Für Rechtsgeschäfte, bei denen der User geschäftlich oder selbständig beruflich tätig ist, ist im Streitfall der Gerichtsstand Düsseldorf.